Die Bauleitplanung ist das wichtigste Planungsinstrumentarium zur Lenkung und Ordnung der Entwicklung in der Verbandsgemeinde Lingenfeld. Es gibt im wesentlichen zwei Arten von Bauleitplänen, die in einem hierarchischen Verhältnis zueinander stehen: den Flächennutzungsplan und die Bebauungspläne.
In der 1. Stufe der Beteiligung der Öffentlichkeit werden die Bürger/Innen frühzeitig über die Planungsabsichten informiert. Hierzu werden die Planunterlagen im Internet auf der Homepage der Verbandsagemeide veröffentlicht. Zusätzlich werden diese auch im Rathaus öffentlich ausgelegt. Der Zeitraum der frühzeitigen Beteiligung der Planunterlagen wird ortsüblich im Amtsblatt bekannt gemacht. Unter Berücksichtigung der Ergebnisse aus der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung wird ein Planentwurf für das weitere Planverfahren ausgearbeitet. Eine individuelle Benachrichtigung der Bürger, wie mit ihren Hinweisen und Anregungen im weiteren Planungsprozess umgegangen wird, ist vom Gesetzgeber nicht vorgesehen.
In der 2. Stufe der Beteiligung der Öffentlichkeit, wird der Planentwurf einschließlich der Begründung für die Dauer eines Monats im Internet auf der Homepage der Verbandsagemeide veröffentlicht. Zusätzlich wird dieser Planentwurf auch im Rathaus öffentlich ausgelegt. Ort und Dauer dieser Auslegung werden ortsüblich im Amtsblatt bekannt gemacht. Während der Öffentlichkeitsbeteiligung können Anregungen und Änderungswünsche zu den Plänen vorgebracht werden. Die Anregungen werden ausgewertet und den zuständigen Gremien zur Entscheidung vorgelegt. Die Ausschüsse wägen die öffentlichen und privaten Belange gegeneinander und untereinander ab und entscheiden über ihre Berücksichtigung oder Zurückweisung.
Den Einsendern wird das Ergebnis der Entscheidung schriftlich mitgeteilt. Da die Entscheidungsprozesse oft eine einige Monate dauern oder nach wesentlichen Änderungen des Plans eine erneute öffentliche Auslegung erforderlich ist, kann zwischen dem Vorbringen der Einwendungen und dem Antwortschreiben eine gewisse Zeit vergehen. Eine zeitnahe inhaltliche Antwort auf die Anregungen kann daher nicht immer erwartet werden.
Bereits rechtsverbindliche Bebauungspläne der einzelnen Ortsgemeinden finden Sie im Geoportal RLP.
Quelle: BauGB - Baugesetzbuch
