Sitzung des Ortsgemeinderates Schwegenheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Einwohnerfragestunde
• Ö3Beratung und Beschlussfassung über den Kooperationsvertrag mit der Deutschen Glasfaser Wholsale GmbH
• Ö4Antrag der SPD-Ratsfraktion; hier: Sachstand zur Erdölgewinnung in Schwegenheim
  2020/FB1/SCHW/01061
• Ö5Informationen zur Kommunalen Kindertagesstätte "Sonnenstrahl"
• Ö6Bekanntgabe von Eilentscheidungen nach § 48 GemO RP
• Ö6.1Bauantrag für die Errichtung von Nebengebäuden, Fl.Nr. 3300/13, Bahnhofstraße, 67365 Schwegenheim
  2020/FB2/930-01
• Ö6.2Bauvoranfrage für die Errichtung eines Einfamilienwohnhauses, Fl.Nr. 8050/6, Schulstraße, 67365 Schwegenheim
  2020/FB2/931-01
• Ö6.3Bauantrag für die Errichtung eines Wohngebäudes mit Einliegerwohnung, Fl.Nr. 8406, Im Tulpengarten, 67365 Schwegenheim
  2020/FB2/953-01
• Ö6.4Darlehensaufnahme zur Finanzierung von Investitionsmaßnahmen des Haushaltsjahres 2018 Schwegenheim
  2020/StS/905
• Ö6.4.1Darlehensaufnahme zur Finanzierung von Investitionsmaßnahmen des Haushaltsjahres 2018 Schwegenheim
  2020/StS/905-01
• Ö6.5Erlass der Elternbeiträge der Kindertagesstätte
  2020/FB3/971
• Ö7Einwerbung und Annahme oder an Dritte vermittelte Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen u. ä. Zuwendungen.
  2020/FB1/889
• Ö8Friedhofsangelegenheiten
• Ö8.1Neufassung Friedhofssatzung Schwegenheim
  2020/FB3/912-02
• Ö8.2Neufassung Friedhofsgebührensatzung Schwegenheim
  2020/FB3/913-02
• Ö9Kooperationsvertrag zum Teilhabe- und Bildungspaket
  2020/FB3/938
• Ö10Auftragsvergabe zum Kauf von Schallschutzelementen für die Decke im Dorfgemeinschaftsraum
  2020/FB2/SCHW/01031
• Ö11Sanierung des Fuß- und Radweges entlang des Hainbachs
  2020/FB1/SCHW/01100
• Ö12Bauanträge, Bauvoranfragen sowie Ausnahmen und Befreiungen
• Ö12.1Antrag auf Abweichung von bauaufsichtlichen Anforderungen Neubau einer Doppelgarage Alte Landauer Straße, Fl.Nr: 726/6, 67365 Schwegenheim
  2020/FB2/SCHW/01032
• Ö12.2Antrag auf Baugenehmigung Neubau eines Wohngebäudes mit 3 Wohneinheiten Bahnhofstraße, Fl.Nr: 8070, 67365 Schwegenheim
  2020/FB2/SCHW/01033
• Ö12.3Antrag auf Baugenehmigung Anbau eines Wintergartens (beheizt) Goethestraße, Fl.Nr: 6629/1, 67365 Schwegenheim
  2020/FB2/SCHW/01035
• Ö12.4Antrag auf Baugenehmigung Anbau eines landwirtschaftlichen Betriebsgebäudes Hauptstraße, Fl.Nr: 8224, 67365 Schwegenheim
  2020/FB2/SCHW/01036
• Ö12.5Antrag auf Baugenehmigung Neubau einer Küchenausstellung mit Büro und 2 Wohnungen und Lagerhalle Im Breiten Pfuhl, Fl.Nr: 7611/19, 67365 Schwegenheim
  2020/FB2/SCHW/01037
• Ö12.6Antrag auf Baugenehmigung Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage Riedgasse, Fl.Nr: 660/11, 67365 Schwegenheim
  2020/FB2/SCHW/01038
• Ö13Anschaffung von zwei Geschwindigkeitsanzeigetafeln
  2020/FB3/SCHW/01027
• Ö14Aberkennung der Ehrenbürgerrechte von Adolf Hitler
  2020/FB1/SCHW/01059
• Ö15Antrag der SPD-Ratsfraktion; hier: Änderung der Verkehrszeichenregelung - Halteverbot in der Speyerer Straße
  2020/FB1/SCHW/01071
• Ö16Antrag der SPD-Ratsfraktion; hier: Errichtung eines Hinweisschildes am Mehlsee
  2020/FB1/SCHW/01058
• Ö17Finanzielle Unterstützung für den Turnverein 1883 Schwegenheim e.V. hier: Antrag des Vereins für einen Zuschuss der neuen Heinzungsanlage
  2020/FB1/SCHW/01062
• Ö18Absage der Schwegenheimer Kerwe 2020
  2020/FB3/SCHW/01057
• Ö19Informationen und Anfragen
• ÖBekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und/oder Beschlussempfehlungen