Gremium
Datum
Dienstag, 23. Mai 2023
Uhrzeit
19:30 - 20:50 Uhr
Status
durchgeführt
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Eröffnung der Sitzung
- Ö2Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Amtsperiode 2024 bis 2028; hier: Aufstellung der Vorschlagsliste
- Ö3Aufhebung der Satzung für den Feld- und Weinbergsschutz
- Ö4Ergänzungswahlen zum Ausschuss für Bauen, Liegenschaften und Umwelt
- Ö5Forstangelegenheiten; hier: Neuorganisation der Forstreviere Modenbach und Lustadt
- Ö6Programm "Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz" (PEK-RP)
- Ö7Erbbaurechtsangelegenheit
- Ö8Bebauungsplan "Nördlich der Kautzengasse - Rückwärtige Gartennutzung" hier: Sachstandsbericht / Fortführung des Verfahrens
- Ö9Einwohnerfragestunde
- Ö9.1Rückfrage eines Bürgers / Zuhörers zur Aufhebung der Satzung für den Feld- und Weinbergsschutz
- Ö10Informationen und Anfragen
- Ö10.1Müllablagerungen im Gemeindegebiet
- Ö10.2Stoppschild - Schwegenheimer Straße/ L537 - Rückschnittarbeiten LBM
- Ö10.3Beschilderung Umleitung - wegen Brückensperrung (Holzbrücke) Berliner Straße - Kolpingstraße
- Ö10.4Meldung Unterbrechnung Radwanderweg wegen Brückensperrung (Holzbrücke) - Berlienr Straße - Kolpingstraße
- Ö10.5Rückfrage zu Sachstand Fertigstellung Goldberghalle
- Ö10.6Rückfrage zu Sachstand Ärztehaus
- ÖBekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und/oder Beschlussempfehlungen