Gremium
Datum
Donnerstag, 16. Dezember 2021
Uhrzeit
19:30 - 23:00 Uhr
Status
durchgeführt
Adresse
ZOOM-MeetingDateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Eröffnung der Sitzung
- Ö2Durchführung der Sitzung des Ortsgemeinderates als Videokonferenz; hier: Zustimmung des Rates gemäß § 35 Absatz 3 GemO RP
- Ö3Haushaltssatzung 2022 der Ortsgemeinde Lustadt a) Beratung und Beschlussfassung über eingereichte Vorschläge der Einwohnerinnen und Einwohner im Rahmen der Offenlage gem. § 97 Abs. 1 GemO b) Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2022 der Ortsgemeinde Lustadt, den Haushaltsplan sowie den Stellenplan einschließlich aller Anlagen, Anhänge und Übersichten
- Ö4Ermächtigung des Ortsbürgermeisters zur Aufnahme von Krediten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen im kommenden Haushaltsjahr
- Ö5Mietanpassung für gemeindeeigene Mietobjekte
- Ö5.1Mietanpassung nach § 558 BGB für gemeindeeigenes Mietobjekt der Beethovenstraße 1, 67363 Lustadt
- Ö5.2Mietanpassung nach § 558 BGB für gemeindeeigenes Mietobjekt Untere Hauptstraße 1, 67363 Lustadt
- Ö6Einwerbung und Annahme oder an Dritte vermittelte Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen u. ä. Zuwendungen
- Ö7Antrag der FWL-Ratsfraktion; hier: Eintritt in Kaufverhandlungen mit dem TV Lustadt e.V. bezüglich des Erwerbs von Grundstücksflächen
- Ö8Förderung der Vereine
- Ö8.1Förderung der Vereine: Jugendarbeit
- Ö8.2Förderung der Vereine: Musikpflege
- Ö8.3Förderung der Vereine: Städtepartnerschaft
- Ö8.4Förderung der Vereine: Investitionen
- Ö9Bauanträge, Bauvoranfragen sowie Ausnahmen und Befreiungen
- Ö9.1Antrag auf Baugenehmigung Neubau von zwei Wohngebäuden mit insgesamt sieben Wohneinheiten Obere Hauptstraße, Fl.Nrn.: 356/5, 380/6, 67363 Lustadt
- Ö9.2Antrag auf Baugenehmigung Neubau eines Mehrfamilienhauses Untere Hauptstraße, Fl.Nr.: 9/1, 67363 Lustadt
- Ö9.3Antrag auf Baugenehmigung - Tektur Neubau eines Wohn- und Bürogebäudes Untere Hauptstraße, Fl.Nrn.: 856, 857, 67363 Lustadt
- Ö10Informationen und Anfragen
- ÖBekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und/oder Beschlussempfehlungen