Sitzung des Ortsgemeinderates Schwegenheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Einwohnerfragestunde
• Ö3aktueller Sachstandsbericht zur Sanierung der Kurt-Kaufmann-Halle
• Ö4Beschlussfassung über den Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2023 und über die Entlastung
• Ö5Beschlussfassung über den Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2024 und über die Entlastung
• Ö61. Änderungssatzung der Hauptsatzung der Ortsgemeinde Schwegenheim
• Ö7Bebauungsplan "Altortbereich West - Schwegenheim" der Ortsgemeinde Schwegenheim hier: Abwägungsbeschluss a) Abwägung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB b) Abwägung der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
• Ö8Bebauungsplan "Altortbereich West - Schwegenheim" der Ortsgemeinde Schwegenheim hier: Satzungsbeschluss
• Ö9Bebauungsplan "Oberer Waldacker, 4. Änderung" der Ortsgemeinde Schwegenheim hier: Abwägungsbeschluss a) Abwägung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB b) Abwägung der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
• Ö10Bebauungsplan "Oberer Waldacker, 4. Änderung" der Ortsgemeinde Schwegenheim hier: Satzungsbeschluss
• Ö11Bebauungsplan "Am Westheimer Weg" der Ortsgemeinde Schwegenheim hier: Abwägungsbeschluss a) Abwägung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB b) Abwägung der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
• Ö12Bebauungsplan "Am Westheimer Weg" der Ortsgemeinde Schwegenheim hier: Anerkennung der Entwurfsplanung zur Beteiligung gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
• Ö13Parkraumkonzept Hauptstraße Schwegenheim – Vergabe der Planungsleistungen
• Ö14Bauanträge, Bauvoranfragen sowie Ausnahmen und Befreiungen
• Ö14.1Antrag auf Bauvorbescheid, Nutzungsänderung Gastrobereich zu Bistro und Verein für Cannabisanbau in einer Gewerbehalle, Speyerer Straße, Flst.-Nr. 3830/4 und 3830/9, 67365 Schwegenheim
• Ö14.2Antrag auf Bauantrag, Ausnahmeantrag gemäß § 31 Abs. 1 BauGB; Gewerbebetrieb/ Selbstbedienungsschrank; Raiffeisenstraße, Flst.-Nr. 6648, 67365 Schwegenheim
• Ö14.3Antrag auf Befreiung vom Anschlusszwang an die Fernwärme "Oberer Waldacker"; hier: Flurstücknummer 7830/2 und 7830/3, Buchenstraße, 67365 Schwegenheim
• Ö15Einwerbung und Annahme oder an Dritte vermittelte Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen u. ä. Zuwendungen
• Ö16Informationen und Anfragen
• ÖBekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und/oder Beschlussempfehlungen